Die Caritasgemeinschaft Bayern sieht das geplante GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz mit Sorge. Eine stabile Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung ist wichtig. Sie darf jedoch nicht einseitig über Kostenbegrenzungen erreicht werden, wenn dadurch die pflegerische Versorgung geschwächt wird.
Pflege braucht verlässliche Rahmenbedingungen. Deckelungen, starre Begrenzungen an der Grundlohnrate oder Einschränkungen bei der Refinanzierung von Tariflöhnen können dazu führen, dass Einrichtungen zusätzlich unter Druck geraten. Das gefährdet nicht nur die wirtschaftliche Stabilität der Träger, sondern auch die Versorgungssicherheit der Menschen.
Aus Sicht der Caritasgemeinschaft Bayern muss sich die Finanzierung der Pflege am tatsächlichen Bedarf orientieren. Entscheidend sind der Pflegebedarf der Menschen, eine angemessene Personalbemessung, der Aufbau von Qualifikationen und klare pflegesensitive Qualitätskriterien.
Wer gute Pflege sichern will, muss auch die dafür notwendigen Ressourcen bereitstellen. Dazu gehören faire Vergütungen, refinanzierte Tariflöhne und Strukturen, die Fachkräfte halten und gewinnen.
Die Caritasgemeinschaft Bayern setzt sich deshalb dafür ein, dass Beitragsstabilisierung nicht zulasten der Pflege geschieht. Versorgungsqualität, Patientensicherheit und Fachkräftesicherung müssen im Mittelpunkt stehen.
